Ein verengter Diskurs und Meinungskorridore sind mittlerweile Alltag in der Bundesrepublik. Wichtige Themen werden tabuisiert, und viele trauen sich nicht mehr, ihre Meinung zu sagen. Wer es doch tut, bewegt sich sofort an der Grenze zur angeblichen Verfassungsfeindlichkeit. Doch warum ist das so? Welche Ziele werden damit verfolgt, und auf welche Weise? Dieses Buch soll Aufklärung verschaffen.

In den letzten Jahren ist vor allem der Begriff »rechts« in vielerlei Hinsicht falsch benutzt worden. Besonders deutlich geschieht dies im öffentlich proklamierten »Kampf gegen rechts«. Dabei ist rechts nichts im ursprünglichen Sinne schlicht ein Synonym für Konservative. Der »Kampf gegen rechts« bedeutet also nichts anderes als einen Kampf gegen Konservative.

Zu diesem politischen Feld, das man als rechts oder konservativ bezeichnen kann, gehören auch Patriotismus und Nationalbewusstsein. In der öffentlichen Debatte wird der Begriff »rechts« jedoch niemals neutral oder positiv in Verbindung mit konservativen Werten und gesundem Patriotismus genannt, sondern immer nur in Bezug auf Randphänomene und Extremismus. Die absolute Mehrheit der Menschen im rechten politischen Spektrum, angefangen bei den Konservativen bis hin zu patriotischen Aktivisten, hat nichts mit solchen Randfällen zu tun und will auch nichts damit zu tun haben. Doch weil Medien und Politiker es ständig wiederholen, klingt Rechtssein in den Ohren in der Mehrheit nicht mehr wie eine ganz normale politische Haltung auf dem demokratischen Spektrum, sondern wie ein Synonym für Extremismus.

Ein anderes Beispiel für diese Sprachdiktatur ist der Begriff der Rasse und des »Rassismus«. Sowohl die UN-Charta als auch das Grundgesetz gehen davon aus, dass es Rassen gibt, weil sie verbieten, Menschen aufgrund der Rasse zu diskriminieren. Menschen aufgrund ihrer Rasse abzuwerten kann man moralisch verurteilen und dafür den Begriff des Rassismus verwenden. Schlicht und ergreifend anzuerkennen, dass die Menschheit aus verschiedenen Rassen besteht, die wiederum in verschiedene Ethnien und Völker unterteilt sind, hat jedoch nichts mit Abwertung zu tun. Man kann gleichzeitig anerkennen, dass Abstammung nicht das einzige oder wichtigste Merkmal ist, das einen Menschen definiert. Doch in der öffentlichen Debatte ist das gar nicht möglich, weil jeder, der Begriffe wie Rasse oder Ethnie verwendet, sofort als Rassist und Unmensch gebrandmarkt wird.

Der dritte Begriff, der öffentlich unmöglich gemacht wurde, ist der Volksbegriff. Historisch gesehen hat »Volk« zwei Bedeutungen: Einerseits eine bestimmte ethnische Gruppe, andererseits als Staatsvolk alle Angehörigen einer Nation. Heute wird der Volksbegriff von deutschen Politikern und Medieneliten ausschließlich im Sinne des Staatsvolkes verwendet. Eine Differenzierung zwischen dem deutschen Staatsvolk und der deutschen Ethnie darf öffentlich nicht mehr gemacht werden. Deutsches Staatsvolk und deutsche Volksgruppe sind offiziell dasselbe.

Dies macht in einer multikulturellen Gesellschaft keinen Sinn. Je diverser die Gesellschaft wird, desto weniger kann die Identität einer einzelnen ethnischen Gruppe zugleich die Identität des ganzen Staatsvolks sein. Daran festhalten bedeutet, zu verneinen, dass es diese Gruppe überhaupt gibt beziehungsweise geben sollte. Die deutschen Eliten tun genau das. Dies kann nur mit einem intensiven Hass auf das Eigene erklärt werden.

Die Sprachverwirrung ist also kein bloßes Missverständnis, sondern gewollt. Um dem entgegenzutreten und wieder eine echte demokratische Debatte zu ermöglichen, müssen wir zunächst die Begriffe wieder versachlichen. Dann können wir verstehen, wer diese Begriffe verfremdet und wie, um sie im Kulturkampf einzusetzen.

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